Aktuelles zu Klima und Energie

Kritische Stellungnahme als der LAG Energie zum Altmaier-Papier

Während Viele davon ausgegangen sind, dass sich Schwarz/Gelb vor der Wahl nicht mehr am EEG vergreifen würde, kommt nun doch ein Vorstoß aus dem Hause Altmaier, der inhaltlich sicherlich auch mit Rösler abgesprochen wurde. Zumindest tragen die Maßnahmen Züge der Eindämmungsideen aus der FDP.

Die ganze Stellungnahme von Gerd Lippold lesen

Link zum Papier von Minister Altmaier

Energieleitantrag auf SPD-Parteitag - ein Durchbruch?

Die SPD Sachsen hat am 19.Januar 2013 einen Sonderparteitag zur Energiepolitik in Leipzig abgehalten. Der 16-seitige Leitantrag zeichnet nach einer längeren Diskussionsphase offenbar die Position vor, mit der die SPD in den Landtagswahlkampf 2014 ziehen will. Deshalb haben wir das Papier eine kritischen Bewertung unterzogen. Die rhetorische Hinwendung zu Klimaschutz und 100% Erneuerbare Energien ist unübersehbar, aber fraglich ist ihr Wert in konkreten Entscheidungs- und Konfliktsituationen. Denn jedenfalls bleibt der Antrag in der klimapolitisch entscheidenden Frage des Braunkohleausstiegs aufgrund des Verzichts auf eine aktive Ausstiegspolitik rückwärtsgewandt. Tatsächlich schlägt die SPD nichts vor, was die Macht von Vattenfall oder MIBRAG gefährden könnte. Die innerparteiliche Konsensformel lautet offenbar: Braunkohle und Erneuerbare Energien.

Bewertung des SPD-Leitantrages

SPD-Leitantrag

Ein Klimaschutzgesetz für Sachsen - Diskutieren Sie mit!

In Sachsen stagniert der Klimaschutz - die Emissionen sinken nicht mehr, Braunkohle dominiert die Stromerzeugung und das Auto dominiert im Stadtverkehr. Bedenkenträger machen es sich bequem: Die Städte könnten ja nicht mehr tun, wenn die Strukturen und Gesetze dagegen seien und jede Maßnahme müsse ja auch wirtschaftlich sein und die Menschen wollten ihr Verhalten nicht ändern. Mutlos, unambitioniert und ängstlich sind denn auch die Klimaschutzkonzepte in Land und Kommunen. Könnte ein sächsisches Klimachutzgesetz á la Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg die Blockaden auflösen? Sollte Klimaschutz als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen werden? Vielleicht ist nur so ein echter Systemwechsel in Energieversorgung, Verkehr und Bauen möglich. Wenn saubere Luft, weniger Lärm, mehr Grün und mehr Leben im öffentlichen Raum in der Güterabwägung bei Planunggen bisher gegen andere Interessen meist den Kürzeren ziehen- kann dann ein Umweltstaatsziel wirklich etwas bewegen? Was muss in einem sächsischen Klimschutzgesetz enthalten sein? Darüber möchten wir mit Ihnen gern diskutieren.

Zum Diskussionspapier von Johannes Lichdi, Klimapolitischer Sprecher.

Klimaschwindler? Kritische Auseinandersetzung mit dem Buch "Die kalte Sonne" von Fritz Vahrenholt

Am Mittwoch den 27.06.2012 fand die erste Diskussionsrunde mit dem sächsischen Klimawissenschaftler Wilfried Küchler und dem klimapolitischen Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen landtag in der Grünen Ecke am Bischofsplatz 6 in Dresden statt. Lesen Sie hier mehr...