Redebeiträge im Landtag
Johannes Lichdi: Bürgersolarkraftwerke auf den Immobilien des Freistaates
(...) Der hier von mir zu vertretene Antrag zum Thema Bürgersolarkraftwerke hat viele Vorbilder. Es ist ein Antrag, der in vielen Kommunen bereits in die Praxis umgesetzt wurde. Wir haben in der Antragsbegründung auf das Beispiel Dresden Bezug genommen. In der Zusammenarbeit von Stadt und Bürgern, unterstützt von der lokalen Initiative Agenda 21 konnten bereits mehrere Projekte realisiert werden.... [mehr]
Michael Weichert: Innovationen für Erneuerbare Energien im Staatshochbau
(...) In unserem Antrag geht es um beides, um den Energienmarkt und den Klimaschutz. Es geht auch um die wirtschaftlichen Potentiale, die sich für den Freistaat auf einem neuen äußerst zukunftsträchtigen Markt eröffnen. In Sachsen entstehen durch die neuen Energien zahlreiche Arbeitsplätze. (...) [mehr]
Michael Weichert: Strompreisentwicklung
(...) Deutschlandweit tragen Öl und Gas nur in einen Anteil von 11% zur Stromproduktion bei. In Sachsen ist dieser Anteil noch geringer, denn unser Strom kommt aus der heimischen Braunkohle. Der Preis für Braunkohle hat sich nicht verändert. Dennoch gehen die sächsischen Strompreise nach oben. (...) [mehr]
Michael Weichert: Förderung biogener Treibstoffe
(...) Noch im März hat der Wirtschaftsminister grundsätzlich die Förderung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Biokraftstoffen in seiner Richtlinie zur Gemeinschaftsaufgabe ausgeschlossen. Man kann nicht gezielt die Forschung für die Biomasse ansiedeln wollen und dann die industrielle Herstellung in der Förderung schlechter stellen als in anderen Branchen. (...) [mehr]
Johannes Lichdi: Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
(...) Unsere Fraktion legt Ihnen heute einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung vor. Wir wollen den Kommunen mehr Handlungsmöglichkeiten zur Förderung der erneuerbaren Energien geben. Es ist uns wichtig - ich sage das gleich vorweg -: Wir verpflichten die Kommunen nicht, wir geben ihnen aber die Möglichkeit dazu. Warum tun wir das? (...) [mehr]
Johannes Lichdi: „Steigende Energiepreise und energiepolitische Verwirrungen in Sachsen“
Im letzten Plenum wurden wir Zeuge, wie nicht irgendein Hinterbänkler, sondern kein geringerer als der parlamentarische Geschäftsführer der größten Fraktion dieses Hauses den Bau eines neuen Atomkraftwerks an der Neiße forderte. Die meisten Mitglieder des Hauses und die Presse hielten dies für einen Ausrutscher in der Hitze des Gefechts. Tatsächlich war es aber doch wohl ein Freud´scher... [mehr]
Michael Weichert: Steigende Energiepreise
(...) Märchen sind etwas für kleine Kinder. Schon die Kinder in der ersten Klasse glauben nicht mehr an die die Geschichte von Rotkäppchen und dem Wolf. Wenn aber CDU-Politiker erzählen, die Politik meiner Partei sei Schuld an den hohen Energiepreisen, dann sind es vor allem Erwachsene, die solchen Märchen Glauben schenken. Dann ist es nicht der böse Wolf, der die Oma frisst, sondern die bösen... [mehr]
Antje Hermenau: Europa heißt Frieden und Bekämpfung von Armut und Klimawandel
(...) Europa hat zwei Aufgaben: zum einen die Schaffung einer Friedens- und Sozialordnung, eingebettet in ein rechtsstaatliches Prinzip, das jedem europäischen Bürger einen verlässlichen Lebensrahmen bietet - nach innen eine Aufgabe. Nach außen: Armut und Klimawandel weltweit als eine Aufgabe der Europäischen Union zu begreifen, wenn man ihr einen Status als Globalplayer zubilligen will - und die... [mehr]
Michael Weichert: Soziale Marktwirtschaft
(...) Soziale Marktwirtschaft, das ist ein geordneter Markt, bei dem der Staat die Spielregeln erlässt und nur eingreift, wenn es nötig wird. Es ist ein Ordnungssystem, das Wettbewerb und sozialen Ausgleich miteinander auszutarieren sucht. Lassen Sie uns einmal schauen, was da in Sachsen funktioniert, und was nicht. (...) [mehr]
Johannes Lichdi: Beschluss des Doppelhaushalts 2005/2006 - Wirtschaft und Arbeit
(...) Das drängendste Umweltproblem unserer Zeit mit dem größten Schadenspotential für Millionen von Menschen ist die Aufheizung der Erdatmosphäre und der Klimawandel. Der Treibhauseffekt wird durch den Menschen gemacht, durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Kohle, Öl, Benzin oder Gas. Und da die Energie- und Verkehrspolitik beim Wirtschaftsminister ressortiert, ist diese Rede auch an... [mehr]
Michael Weichert: Nachwachsende Rohstoffe
(...) Im aktuellen Energieprogramm Sachsen vom Juni 2004 fordert die Staatsregierung noch die schrittweise Ablösung der ökologischen Steuerreform und des Erneuerbaren- Energien-Gesetzes. (...) [mehr]
Michael Weichert: Sächsische Industrie
(...) Unbestritten ist Sachsen relativ erfolgreich und hat das höchste industrielle Wachstum der neuen Bundesländer. Mit knapp 10 % in diesem Bereich sind wir auch besser als der Bundesdurchschnitt. (...) Schauen wir uns aber die gesamtwirtschaftliche Entwicklung an, sind wir weit weg von optimal. Dem sächsischen Mittelstand geht es nicht gut, meine Damen und Herren. (...) [mehr]
Weitere Redebeiträge
Reden der GRÜNE-Fraktion aus anderen Themenbereichen finden sie in der Rubrik "Redebeiträge" im Servicebereich der Website der Fraktion.